Mit einer Demonstration in Wien brachten am 1. Februar rund 100 Teilnehmer österreichischer Solidaritätsbewegungen und linker Gruppen ihre Ablehnung der US-Intervention in Venezuela zum Ausdruck. Der Zug startete beim Haus der Europäischen Union, wo der Botschafter Venezuelas, Jesse Chacón, in seiner Rede auf die neokoloniale Kontinuität der US-Politik hinwies, in der die interne Rechtsopposition mit ihrem Frontmann Juan Guaidó nur eine Spielfigur darstellt. Die Teilnehmer machten auch ihren Protest gegen die europäische Beteiligung an der Aggression gegen Venezuela deutlich – das EU-Parlament hat mittlerweile den selbsternannten „Präsidenten“ Guaidó anerkannt. Ein Redner der Friedenswerkstatt betonte die Rolle der sozialen Verbesserungen, die die bolivarische Regierung … [weiterlesen]

Im Kontext des rechten Rollbacks in Lateinamerika – nach dem „rosa Jahrzehnt“ sozialstaatlicher Regierungsprojekte ab den 2000er Jahren - sind die Versuche der venezolanischen Opposition, sich des Chavez-Nachfolgers Nicolás Maduro zu entledigen nicht neu. Seit Februar 2014 flammen diese, markiert durch gewalttätige Straßenaktionen, immer wieder auf. Mit dem oppositionellen Sieg bei den Parlamentswahlen im Dezember 2015 herrscht in Venezuela faktisch eine doppelte Institutionalität, die sich auf numerisch nur knapp auseinanderliegende Wählergruppen stützt, sozial jedoch gegensätzliche und stark polarisierte Bevölkerungsteile vertritt. Beide Blöcke zeigen starke innere Brüche, die ihnen einen Sieg bisher erschwert haben. Auf der oppositionellen Seite gibt es eine Kluft … [weiterlesen]

1. Nach allen international anerkannten Regeln hat die Bevölkerung mit knapp mehr als 40% Wahlbeteiligung eine neue verfassungsgebende Versammlung gewählt, wie auch von der internationalen Wahlbeobachterkommission bestätigt wurde. Diese soll und wird in den nächsten Wochen zusammentreten, um eine Reform der Verfassung zu diskutieren und zu beschließen. Entgegen der allermeisten Erklärungen der internationalen Presse soll und kann diese nicht das Parlament ersetzen. Im Gegensatz zu den Meldungen der Mainstreampresse ist dies kein Schritt in Richtung Diktatur, wie die Opposition behauptet. Grundsätzlich ist die Medienhetze gegen die Regierung Maduro wieder einmal von besonderer Qualität. Kein Artikel, selbst in den linksliberalen Medien, indem nicht mindestens vor der totalen … [weiterlesen]

Wie kann man Hugo Chávez als Mensch fassen? Die westlichen Medien sind sich da einig: Chavez war ein Populist. Jeder der heute einen Wandel der Gesellschaft zugunsten der Armen anstrebt und sich nicht 100 % dem kapitalistischen Mainstream unterordnet gehört für die Medien in diese Kategorie. Für uns als Antiimperialisten und Sozialisten war Chavez ohne Zweifel ein Revolutionär. Er stammte aus dem Volk, war Sohn einer einfachen Lehrerfamilie und ging, wie in Venezuela viele Menschen aus der Unterschicht, zum Militär. Dort wurde er zum Kämpfer für die Revolution. Das Militär hat ihn stark geprägt. Er strebte eine straffe und effiziente Organisation an und versuchte das mit der PSUV auch umzusetzen. Das ist zweifellos für die Revolution nötig – gerade in Venezuela, wo … [weiterlesen]

Chavez war ohne Zweifel ein großer Führer der armen Massen und ein Revolutionär von ganzem Herzen. Der ungarische Marxist György Lukács schrieb 1924 in seiner Schrift zum Tode Lenins, dass dieser der herausragenste Führer unter den bolschewistischen Kadern war, nicht da er unbedingt der brillanteste Marxist war, sondern da er ein zutiefst russischer Revolutionär war, der die Stimmungen, die Ängste und Hoffnungen seines Volkes in jedem Moment in seinem Inneren zu empfinden vermochtet und darauf seine Politik gründen konnte. Chavez war in eben diesem Sinne ein zutiefst venezolanischer Revolutionär, der den Charakter, die Kultur, das Denken und Empfinden des venezolanischen Volkes verkörperte wie kein anderer, und der daher auch um die tiefen soziokulturellen Hindernisse der … [weiterlesen]

Solidaritätserklärung Am 1. Mai 2007 verabschiedete die venezolanische Regierung von Präsident Hugo Chávez ein Dekret zur Revision der Abkommen mit verschiedenen internationalen Konzernen über die Erschließung der Erdölvorkommen im Orinoco-Gebiet. Aufgrund dieser Neuregelung steht der staatlichen venezolanischen Erdölgesellschaft PDVSA in den Joint-Ventures mit ausländischen Unternehmen eine Kapitalmehrheit von zumindest 60% zu. Dies war nicht nur ein wesentlicher Schritt zur Wiedererlangung der nationalen Souveränität des Landes über seine natürlichen Reichtümer, sondern sichert auch die von der bolivarianischen Regierung Venezuelas über die Erdöleinkünfte finanzierten Sozial- und Entwicklungsprogramme. Vier der sechs im Orinoco aktiven … [weiterlesen]

Die bolivarianische Bewegung mit Hugo Chávez an ihrer Spitze hat die Präsidentenwahl in Venezuela gewonnen. "Ein klarer Sieg war Hugo Chávez zwar vorausgesagt worden, aber die Deutlichkeit des Triumphs, mit der er die Präsidentenwahl in Venezuela gewonnen hat, kommt einer Demütigung der Opposition gleich. Nie zuvor in den acht Jahren hat der Staatschef seine Gegner derart beherrscht", schreibt der Kölner Stadt-Anzeiger in der Ausgabe vom 5.12.06.75% der Wahlberechtigten haben von ihrem Recht Gebrauch gemacht und die proamerikanische Opposition mit 6 Millionen Stimmen, einer großen Mehrheit, in ihre Schranken verwiesen. Die chavistische Bewegung hat es verstanden, die veramten Massen in Venezuela zur Verteidigung des Prozesses zu mobilisieren. Und dieser Erfolg ist Chavez selbst, … [weiterlesen]

Der antiimperialistische Weg des Präsidenten Chávez, der besonderes den armen Bevölkerungsteilen Venezuelas einzigartige soziale und demokratische Fortschritte brachte, kann auf eine breite Unterstützung des Landes zählen. Die Losung der bolivarianischen Volksbewegung für die kommenden Wahlen ist: 10 Millionen Stimmen für ein neues revolutionäres Mandat.Dem wollen wir uns mit unserer Stimme der internationalen Solidarität anschließen. Denn die Präsidentschaft von Hugo Chávez zeichnete sich nicht zuletzt auch durch Solidarität seines Landes mit den Völkern der Welt aus. So klagte Präsident Chávez unablässig das Folterlager in Guantanamo, den Terror der Besatzung im Irak, die Kriegsdrohungen gegen den Iran und zuletzt den israelischen Staatsterror gegen das … [weiterlesen]

Wer einen klaren Vorschlag in der gewohnten Multitude der Sozialforen gesucht hat - die diesmal "polizentrisch" organisiert wurden, mit Caracas als Ort des lateinamerikanischen Forums - musste bis zur Schlussrede des Präsidenten der Bolivarianischen Republik Venezuela Hugo Chávez warten: "(...) Ihr respektiert unsere Autonomie zu sagen, was wir glauben: Ich glaube, dass wir das Forum dazu nützen müssen, eine große weltweit artikulierte, alternative amtiimperialistische Bewegung aufzubauen, welche die ganze Welt umfasst, welche die Fähigkeit besitzt, Verbindungen zu knüpfen, zu wachsen, zu kämpfen. Ich glaube darüberhinaus, dass wir begonnen haben erste Schritte in diese Richtung zu setzen. Wir sind uns der Gefahr der Folklorisierung des Forums bewusst. Ein Forum … [weiterlesen]