aus Intifada Nr. 24Israels GeisterbahnWenn man in Haaretz einen Bericht über eine israelische Kabinettssitzung liest, ist das wie eine Fahrt durch die Geisterbahn. Hier einige Auszüge:Minister Meir Sheetrit und Rafi Eitan haben am Mittwoch, 30. Mai, vorgeschlagen, dass Israel seine eigene Art von Qassam-Raketen herstelle, um sie, als Antwort auf die palästinensischen Raketenabschüsse auf ihre südlichen Gemeinden, auf Ziele im Gazastreifen zu feuern. Der Minister für Industrie, Handel und Arbeit, Eli Yishai von der rechten Shas-Partei, schlug vor, dass Israel, in Antwort auf die Raketenabschüsse, Luftangriffe zur Zerstörung palästinensischer Städte durchführe, nachdem man die Ortsbewohner benachrichtigt hat, ihre Wohnstätten verlassen zu dürfen. Yitzhak Cohen, Mitglied der … [weiterlesen]

Schwierige Positionsnahme zwischen Palästinensern, Salafisten und Kampf um die Armee, aus Intifada Nr. 24Monatelanges PattSeit mehr als einem halben Jahr versucht eine breite Oppositionsfront geführt von Hizbullah und der Freien Patriotischen Bewegung (FPM) General Aouns die proimperialistische Regierung unter Fuad Siniora zur Teilung der Macht zu bewegen. Entgegen der gängigen medialen Darstellung streben sie nicht deren Sturz an, sondern die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit. Die Widersprüche zwischen den zwei Blöcken erwiesen sich aber als zu stark und die Intransigenz des Westens in der Unterstützung der isolierten Regierung als zu fest, als dass dies möglich erscheint. Da ist der bewaffnete Volkswiderstand der Hizbullah im Süden, den die Prowestlichen eliminiert … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 24Am 24. und 24. März 2007 fand in Chianciano, Italien die internationale Konferenz "Mit dem Widerstand, für einen gerechten Frieden im Nahen Osten" statt. Mit dieser Veranstaltung war es gelungen, Vertretern der Volkswiderstandsbewegungen gegen die Besatzung aus dem Irak, dem Libanon, Palästina und Afghanistan zum ersten Mal auf europäischem Boden eine Stimme zu geben. Wir veröffentlichen im Folgenden die Schlussresolution der Konferenz sowie drei Beiträge in gekürzter Fassung mit freundlicher Genehmigung des Pahl Rugenstein Verlags. Wir möchten an dieser Stelle unseren Leserinnen und Lesern die Neuerscheinung des Verlags "Naher und mittlerer Osten: Krieg - Besatzung - Widerstand" empfehlen, die neben der vollständigen Version der hier vorabgedruckten Texte die … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 24Zuerst möchte ich meinen Dank an das Publikum für sein Interesse an der Situation im Irak unter der brutalen amerikanischen Besatzung aussprechen. Mein besonderer Dank und meine besondere Zuneigung gehen an die Freunde, die unermüdlich gearbeitet und diese Konferenz zur Unterstützung des arabischen Widerstands im Irak, im Libanon und in Palästina organisiert haben.Sehr geehrte Zuhörer, wir erinnern uns alle an die Stimmen gegen Aggression und Krieg, die Stimmen der Menschen dieser Erde, an die Millionen, die im Februar 2003 ihre Ablehnung des Krieges im Irak verkündet und bekräftigt haben. Diese Millionen waren sich bewusst, dass die obersten menschlichen Werte der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Gleichheit am meisten Nachdruck erhalten, wenn sie in … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 24Kairo-Konferenz: Antiimperialisten, Islamisten und panarabische Linke treffen sich in Ägypten Die jährliche Kairo-Konferenz fand heuer im Zentrum Kairos, im Gebäude der Vereinigung der Journalisten, vom 29. März bis 1. April 2007 statt. Die Konferenz und das parallel dazu abgehaltene Ägyptische Sozialforum waren, im Gegensatz zu vielen ähnlichen Treffen der westlich - und besonders europäisch - dominierten Sozialforen, von einer starken und expliziten Stimme für die Unterstützung des Widerstands im Libanon, Irak und in Palästina geprägt. Aber es gibt nicht nur gute Nachrichten. Abgesehen davon, dass die Konferenz Zeugnis für die breite und populäre Unterstützung des Widerstands ablegte, trug sie in sich bereits Anzeichen wachsender Spannungen innerhalb der … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 24"Die Forderung nach Verfassungsänderungen ist der Höhepunkt der demokratischen Bewegung, nicht ihr Beginn"Prof. Dr. Ashraf el-Bayoumi ist Mitglied des Antikolonialistischen und Antizionistischen Komitees und Vizepräsident der Alexandrian Association for Human Rights AdvocatingIntifada: Sie sind seit vielen Jahren in der Oppositionsbewegung in Ägypten aktiv, sie haben in Kifaya mitgearbeitet und sie waren einer der Hauptorganisatoren der ersten Kairo-Konferenz, die im Dezember 2002 stattgefunden hat. Wie sehen Sie die Entwicklung der Oppositionsbewegung seit damals und im Besonderen jene von Kifaya? El-Bayoumi: Wir müssen uns die Frage stellen, was die Oppositionsbewegung heute ist. Vor der Invasion des Irak gab es einen Kern einer Bewegung und er war um die … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 24Angeblich um die Gewalt, die Tag für Tag den Irak erschüttert, von Kurdistan fernzuhalten wird immer öfter nicht-kurdischen Reisenden an den Einfahrten zu Städten, die von den südkurdischen Parteien verwaltet werden, die Weiterfahrt verboten. Die an den Kontrollpunkten stationierten Peschmergas (kurdischen Milizionäre) fahnden in Sammeltaxen systematisch nach Arabern, um sie entwürdigenden Befragungen und Durchsuchungen zu unterziehen, von denen auch Frauen und Alte nicht ausgenommen werden. Nur wer einen konkreten Grund für seinen Besuch vorweisen kann, hat überhaupt eine Chance auf eine Betretenserlaubnis. Nach dem Bombenanschlag vom 9. Mai 2007 im Stadtzentrum von Erbil vor dem Innenministerium, bei dem fünfzehn Menschen ums Leben gekommen sind, hat man … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 24Helga BaumgartenHAMASDer politische Islam in PalästinaHeinrich Hugendubel Verlag, Kreuzlingen / München 2006256 SeitenIm Jänner 2006 wählte das palästinensische Volk in demokratischen Wahlen seine Vertretung. Die Hamas, die zu den Wahlen mit einer Liste unter dem Namen "Veränderung und Reform" angetreten war, gewann mit überwältigender Mehrheit. Analysen zeigen, "dass die Hamas für die palästinensische Gesellschaft vor allem den Widerstand gegen die fortgesetzte israelische Besatzungsherrschaft symbolisierte, während Fatah zusehends für eine nicht mehr akzeptierte Politik der Kompromisse, ja des nationalen Ausverkaufs, oft auf der Basis kurzfristiger persönlicher Vorteile, stand. Religiöse Gründe scheinen bei der Entscheidung für die Hamas eine … [weiterlesen]

von Tayad KomiteeAn die Presse und an die ÖffentlichkeitMustafa Atalay wurde 26 Tage nach einer schwierigen Herzoperation ins Gefängnis verlegt und befindet sich seitdem in einer Isolationszelle. Sogar der Gefängnisarzt lehnt die Verantwortung für ihn ab.DER DEUTSCHE STAAT MÖCHTE EINEN POLITISCHEN GEFANGENEN DEM TOD ÜBERLASSEN!Mustafa Atalay wurde als ein revolutionär-demokratischer Journalist 1980 in der Türkei verhaftet und verbrachte 0 Jahre seines Lebens im Gefängnis. Im Gefängnis wurde er gefoltert. Hinterher stellte er in der BRD einen Asylantrag, welcher akzeptiert wurde und er politisches Asyl erhielt.Der 50 jährige Mustafa Atalay wurde am 19. Oktober 2006 in Berlin Bypass operiert und am 15. November 2006 in der Rehabilitationsklinik in Bad Bevensen auf Befehl der … [weiterlesen]

27. Juni 2007Liebe Freundinnen und Freunde des Klubs,anlässlich des heute stattgefundenen Gipfels, betreffend des aktuellen Konsensvorschlages Gusenbauers zu den zweisprachigen Ortstafeln, führten wir vom Klub slowenischer StudentInnen in Wien unser Aktionstheater "Der Konsensenmann", durch.Wir wollten damit unserer Unzufriedenheit mit den gegenwärtigen Ortstafelverhandlungen, Ausdruck verleihen.Dass Österreich 52 Jahre lang Verfassungsrecht ignoriert, ist beschämend genug und noch kein Argument dafür, dies weiter zu tun.Weiter unten findet Ihr Fotos unserer sehr gelungenen Aktion.Pozdravljeni,kot mogoce veste, smo izvedli ob priloznosti tako imenovane runde slonov naso teatralno akcijo "konsensenmann".Z naso uprizoritvijo smo hoteli izraziti nezadovoljstvo s trenutnimi pogajanji o … [weiterlesen]

oder doch versprochen und gebrochenDie Scheinwelt für eine gute Presse: "Ich habe mir nun vorgenommen, in einzelnen Konsultationen mit allen Interessierten und Betroffenen das Terrain auszuleuchten, damit wir dieses Problem bis zum Sommerbeginn lösen können".(BK Dr. Alfred Gusenbauer am 23.02.2007 http://kaernten.orf.at/stories/174058/)Konträr dazu die Realität: Ein nachweislich vor 2 Monaten im Bundeskanzleramt eingegangener Brief mit einer kritischen Stellungnahme wird einfach ignoriert. Wer erdreistet sich auch, die Achtung des Rechtsstaates und die vollständige Umsetzung von Verfassungsgesetzen einzufordern - lauter Extremisten, Hardliner, und Radikale. Doch wartet nur: Das neue Verfassungsgesetz wird den Verfassungsgerichtshof ein für allemal ausschalten, denn sicher ist … [weiterlesen]

Nach der Regierungsbildung im Jänner kündigte Bundeskanzler A. Gusenbauer an, nach dem Prinzip des Konsens eine endgültige Lösung im Ortstafelstreit herbeizuführen. Wie schon sein Vorgänger W. Schüssel, lud er SlowenenvertreterInnen, Heimatdienst und Bürgermeister betroffener Gemeinden zu sich, um staatsvertraglich verbrieftes Recht zu untergraben. Der Artikel 7 des österreichischen Staatsvertrages, der die Rechte der slowenischen und kroatischen Minderheit in Österreich garantieren sollte, jedoch 52 Jahre weitgehend ignoriert wurde, soll nun endgültig durch ein neues Verfassungsgesetz ausgeschaltet werden.Als Zeichen des Protestes schlossen sich alle Kärntner-Slowenischen Jugend- und StudentInnenorganisationen zusammen und verfassten eine gemeinsame Stellungnahme zur Frage … [weiterlesen]

vom Arabischen Palästina ClubDie Ereignisse, die letzte Woche im Gaza-Streifen stattfanden, haben weltweit für Aufruhr gesorgt. Während die westlichen Medien von einem "Gottesstaat" in Gaza sprachen und gegen die islamische Widerstandsbewegung Hamas hetzten, löste der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) Mahmoud Abbas putschartig die Regierung auf und rief eine "Notstandsregierung" aus.Dieser Putsch von Abbas, eine demokratisch gewählte Regierung aufzulösen, und eine Terrorwelle im Westjordanland zu lancieren, wurde von den westlichen Staaten begrüßt. Die Blockade des des Gaza-Streifens wurde verschärft, wobei den Straßenkämpfern der Fatah freies Geleit ins Westjordanland und nach Ägypten gewährt wurde.Eine Diffamierungskampagne wird heute in den … [weiterlesen]

Kundgebung, 12. Juli 2007, WienDie EU und Österreich muss die demokratische Wahl endlich anerkennen!Da wird von humanitären Katastrophen und Menschenrechtsverletzungen im Sudan, in Zimbabwe oder Kuba gesprochen - doch über das schlimmste Desaster der Gegenwart schweigt man, nämlich Gaza! Dort sind 1,5 Mio. Menschen auf einer Fläche kleiner als Wien eingeschlossen. Sie sind von Nahrung, Wasser und Gesundheitsversorgung praktisch abgeschnitten, von Bewegungsfreiheit ganz zu schweigen.Nein, es handelt sich um keine Naturkatastrophe, es ist menschengemacht und zwar von Israel, den USA und der Europäischen Union. Sie versuchen den Widerstandswillen der Palästinenser mit allen Mitteln zu brechen in dem sie sie einfach aushungern, ganz abgesehen von den täglichen Mordanschlägen durch … [weiterlesen]

Eine Renaissance der linken Bewegung in Deutschland?Eine Woche nach dem G8-Gipfel gewinnt man allmählich Übersicht über die Geschehnisse rund um Heiligendamm. Jetzt beginnt die Zeit der Rückblicke, Analysen, Einschätzungen und Zusammenfassungen. Im folgenden soll versucht werden, die Demonstration am Samstag und die anschließende Woche der Protestaktionen politisch zu bewerten und somit die Chance für eine Perspektive und Weiterentwicklung zu schaffen.Der 2. Juni 2007Die Demonstration von Samstag hinterließ bleibende Eindrücke. Die Anzahl der Teilnehmer blieb strittig, die Polizei drittelte die Angaben gar auf 25.000.Der hochgelobte "vielfältige und bunte" Demonstrationszug am 2. Juni sah sich gerne in historischer Tradition, glänzte aber vor allem durch inhaltsleere Parolen … [weiterlesen]

4. Juli 2007, 19 Uhr, WienMitautor Willi Langthaler präsentiert das neu erschienende Buch, das sowohl Beiträge von Akteuren aus der Region als auch Kommentare von Beobachtern und Sympathisanten aus Europa enthält. Speziell soll auf einen der Hauptschwerpunkte des Bandes hingewiesen werden, nämlich die Bedeutung der Islamophobie als Kern der Legitimation des permanenten Krieges als auch als Herz des modernen Kultur- und Sozialchauvinismus.Mittwoch, 4. Juli, 19h OKAZ, Gußhausstr 14/3, 1040 Wien Nikolaus Brauns / Dimitri Tsalos (Herausgeber):Naher und mittlerer OstenKrieg - Besatzung - Widerstand 209 S., brosch., 16.90 Euro Pahl-Rugenstein Verlag ISBN 978-3-89144-385-9 Das Buch ist über aik@antiimperialista.org bestellbar. Erscheint am 21. Juni … [weiterlesen]

Machtübernahme der Hamas ein Fortschritt für den WiderstandDie Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen ist im Grunde nichts anderes als die Durchsetzung der Wahlergebnisse von vergangenem Jahr. Mit allen möglichen Mitteln versuchte der Westen, Israel und die Fatah das demokratische Wahlergebnis zu missachten. International wurde ein Hungerembargo verhängt, die gewählte Regierung nicht anerkannt und die unterlegene Fatah samt ihrer Milizen, Geheimdienste etc. aufgerüstet.Seitens der Hamas wurde jeder Kompromiss versucht, einschließlich der Bildung einer Einheitsregierung mit der Fatah. Doch sowohl der Westen als auch die Fatah setzten ihre Obstruktionspolitik fort. Sie wollten die Macht einfach nicht abgeben und auch der Westen wollte seine willfährigen Handlanger trotz … [weiterlesen]

16.-19. August 2007 Rosental, Kärnten/KoroÅ¡kaInhaltliches KonzeptDem herrschenden kapitalistischen Modell steht gegenwärtig in den westlichen Ländern kein alternativer Entwurf gegenüber. Trotz zunehmenden internationalen Konflikten, ökologischer Gefahren, einer wachsenden sozialen Kluft und Rücknahme demokratischer Rechte konnte sich bisher keine gesellschaftlich relevante Gegenbewegung etablieren. Gerade die Kraft der islamischen Bewegungen zeigt, dass Widerstand ein umfassendes Gegenprojekt braucht. Kann der Sozialismus, trotz seinem Scheitern im 20. Jahrhundert, Ansätze einer radikalen und realisierbaren Neuformierung der Gesellschaft in einer hochmodernen Industriegesellschaft bieten? Waren seine Ziele der Selbstbestimmung ohne Staat und der Überwindung hierarchischer … [weiterlesen]

16.-19. August 2007VERANSTALTUNGSORTSt.Johann im Rosental/St. Janz v Rozu am Camp C.E.N.T.R.I.S. (www.centris.at/)Unterkunft: Holzhütten mit insgesamt 50 Betten sowie 5 Doppelbettzimmer, Matratzenlager sowie Möglichkeit zum Zelten (Schlafsack mitnehmen). ANREISE:St. Johann liegt ca. 15km südwestlich von Klagenfurt und ist mit dem Auto oder öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar. FREIZEITAKTIVITÄTENAm Camp befinden sich zwei Tennisplätze, ein Schwimmbiotop, zwei Volleyballplätze, Möglichkeiten für Basketball und Tischtennis. In ca. 500 m Entfernung liegt der St. Johanner Badesee mit tollen Schwimmmöglichkeiten und einer Beachvolleyballanlage.WANDERMÖGLICHKEITENHalbtagestourenNaturlehrpfad "Zwergohreule": Naturkundliche Besonderheiten (Lebensraum der Zwergohreule) und … [weiterlesen]

Anti-G8-Proteste in Rostock verbleiben auf dem Niveau einer allgemeinen UnmutsäußerungZweifellos ist die Teilnahme 80.000 Demonstrierender am 2. Juni in Rostock zu begrüßen. Massendemonstrationen mit breiter internationaler Beteiligung sind in Deutschland längst kein Kulturgut. Dass die Demonstration in einer menschenleeren Stadt fernab vom Ort des Gipfels stattfand, kann den Veranstaltern natürlich nicht vorgeworfen werden, sondern ist einzig und allein auf die massiven Restriktionen zurückzuführen, für die ein reaktionärer Bundesinnenminister und eine nicht minder reaktionäre Regional-SPD verantwortlich zeichnen.Allerdings muss die Frage nach den (fehlenden) Inhalten der Demonstration gestellt werden. Dass man gegen G8 ist, ist angekommen. Aber wofür ist man? Die … [weiterlesen]