Oberrabbiner Friedman: Interreligiöser Dialog statt BesatzungGegen die US-amerikanischen Kriege, gegen die die Besatzung Palästinas und des Irak, für das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Kernenergie - das sind die Gründe, derentwegen sich die Orthodoxe Jüdische Gemeinde an den Protesten gegen den Bush-Besuch beteiligt. Auf Rückfrage betont Oberrabbiner Friedman sogar: "Wir werden mit den Antiimperialisten in der ersten Reihe der Demonstration am 21. Juni gehen!"Für Montag, den 19.6. rufen die Orthodoxen Juden zu einer interreligiösen Friedenskundgebung um 12 Uhr am Stephansplatz auf, an die sich ein Protestmarsch zum Bundeskanzleramt anschließt. Ein Stück der Mauer in Palästina wird symbolisch auf die Gettoisierung der Palästinenser durch Israel hinweisen, hinter … [weiterlesen]

Pro-israelische Kräfte spalten BündnisBereits seit Anfang des Jahres bereiten sich die Kriegsgegner auf die Mobilisierung gegen den Besuch des amerikanischen Kriegspräsidenten vor. Für die Plattform "Bush go home", die sich an die gesamte Linke richtete, war von Anfang an klar, dass die Opfer von Krieg und Besatzung durch die USA und ihre Verbündeten zu Wort kommen müssten. Der Widerstand gegen den Imperialismus wird als legitime und wesentliche Komponente der Anti-Kriegs- und Antiglobalisierungsbewegung betrachtet, trotz möglicher Meinungsverschiedenheiten der die Plattform tragenden Kräfte.Daher wurde Awni al Kalemji von der Irakischen Patriotischen Allianz (IPA), die dem irakischen Widerstand nahe steht und als dessen politisches Sprachrohr gilt, George Nicola, der Präsident … [weiterlesen]

Am Freitag den 09.06.2006 wurden 10 Palästinenser von israelischen Besatzungstruppen in Gaza getötet, darunter 5 Mitglieder einer Familie, die am Strand von Gaza einen Familienausflug machten. Die Familie bestand aus 6 Mitgliedern; 4 Kindern und den Eltern. Huda ist die Einzige, die das Massaker überlebte. Sie musste mit ihren eigenen Augen mitansehen, wie ihre Familie getötet wurde. Ihre Geschwister, die alle unter 10 Jahre waren, wurden ebenfalls getötet. Nun stellt sich die Frage: Was hat Huda gemacht, damit man ihr ihre Familie wegnimmt? Huda und ihre Familie waren nicht bewaffnet. Sie haben auf niemanden geschossen. Warum wurde dann auf sie geschossen? Sie waren auch nicht in der Nähe eines militärischen Stützpunktes spazieren. Sie machten ihren Ausflug an … [weiterlesen]

Protest gegen Bush-Besuch in Form von interreligiösem DialogE I N L A D U N Gzu einer internationalen Konferenz religiöser Führer der verschiedenen Religionen. Anlass ist das USA-EU-Gipfeltreffen am 21. Juni in Wien, sowie der Machtausübung und Unterdrückung im Nahen Osten seitens der US-Außenpolitik.Leider haben die religiösen Führer bisher keine Position bezogen. Die Grundvoraussetzung für den Weltfrieden und eine gedeihliche Entwicklung in der Zukunft ist die Besinnung der Völker auf ihre religiösen und kulturellen Wurzeln und ihre Treue zu Gott, der die Basis sein muss, weshalb in den Augen der Orthodoxen Jüdischen Kultusgemeinde Wiens dem Dialog zwischen den Führern des Christentums, des Islams und des Judentums die höchste Bedeutung zukommt.Am 19.06.2006 wird eine … [weiterlesen]

Der Deutsche Freidenker-Verband unterstützt die Demonstration der Friedensbewegung am 14. Juli 2006 in Stralsund und die Aktionen am 13. und 15. Juli 2006 gegen den Bush-Besuch unter dem Motto "Bush in Deutschland: Er ist nicht unser Gast! -Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!"Ebenso unterstützen wir die Initiativen und Vorbereitungen für Proteste gegen die NATO-"Sicher…­heitskonferenz" im Januar 2007 in München und das G 8-Treffen im Sommer 2007 in Heiligen…­damm.Trotz der unverhohlenen Drohungen der USA mit einem atomaren Krieg gegen den Iran schicken sich Bushs Freundin Merkel und die EU an, diesen abenteuerlichen Kurs zu unterstützen. Die Bundesregierung, seit der NATO-Aggression gegen Jugoslawien 1999 selbst des Völkerrechtsbruchs … [weiterlesen]

Zur Bedeutung der Aussage von Innenministerin Prokop über "integrationsunwillige" MoslemsKaum war die Aussage von Innenministerin Prokop, 45% der Moslems in Österreich wären laut einer Studie integrationsunwillig, ausgesprochen, beeilten sich auch schon Vertreter der SPÖ und der islamischen Vereine in ihrem Nahbereich, zu erklären, dass diese Zahl selbstverständlich viel zu hoch sei, tatsächlich gar nicht aus der Studie hervorgehe und in Wirklichkeit nur eine verschwindende Minderheit sich nicht im schönen Österreich integrieren wolle. So sehr kann der Islam gar nicht zum Feindbild und Sündenbock gestempelt werden, als dass seine offiziellen Repräsentanten in Österreich sich nicht trotzdem noch bemüßigt fühlen würden, klare Worte zu … [weiterlesen]

Demonstration: 21. Juni 2006, 17 Uhr, WestbahnhofWir - Menschen, die sich gegen Krieg, Besatzung, neoliberalen Sozialabbau und Umweltzerstörung engagieren - empfindenden den Besuch des US-amerikanischen Präsidenten George W. Bush im Rahmen des EU-USA Gipfels schlicht als eine Provokation. Denn mit Bush kommt einer der größten lebenden Kriegsverbrecher nach Österreich , der für jahrelange Kriege und Besatzung sowie für die grausamen Folterungen in Abu Ghraib, Guantanamo und die geheimen CIA-Gefängnisse in Europa verantwortlich ist. Mit Bush kommt aber auch ein Symbol für Sozialabbau, Umweltzerstörung und der Diskriminierung von ethnischen und sozialen Minderheiten nach Österreich. Zurecht wurde Bush vom venezolanische Präsidenten Hugo Chavez als "Mister Danger" … [weiterlesen]

on the occasion of Bush's visit to ViennaHeld by religious leaders from different religions . This conference will be taking place on the occasion of the US-EU-Summit . Discussting the Exersize of Power and Upresion in the Middle East by the U.S.A Foreign Policys, Regretfuly, the religious leaders have not taken position so far. The basic precondition for world peace and a prosperous development in the future is that peoples return to their religious and cultural roots and taking their faith Seriously, to their faithfulness to God who has to be the foundation. For this reason the Orthodox Jewish Cultural Community Vienna considers the dialogue between the Christian, Muslim, and Jewish leaders as significantly important.On the 19th of June 2006 a big peaceful Gathering and a conference … [weiterlesen]

Durchsetzung des Verfassungsartikels 7 gefordert Am Samstag, den 10. Juni, demonstrierten rund 500 vorwiegend jugendliche Menschen für die Respektierung der verbrieften Minderheitenrechte der Kärntner Slowenen und Sloweninnen. Zu dem Marsch durch die Wiener Innenstadt, der am Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt endete, hatte der Klub Slowenischer Studentinnen und Studenten aufgerufen. Bei der Abschlusskundgebung sprachen unter anderen der ehemalige Kärntner Partisan Hans Anthofer, der Journalist und führende Aktivist der Sozialforen Leo Gabriel, der Künstler Hubsi Kramar sowie Lazar Bilanovic von der Jugoslawisch-Österreichischen Solidaritätsbewegung. Die OrganisatorInnen sprachen von einem "vollen Erfolg über ihren Erwartungen" und erinnerten an die … [weiterlesen]

19. Juni 2006, Wien, Konferenz und Kundgebung auf Initiative d. Orthodoxen Jüdischen Gemeinde Wien und ÖsterreichEINLADUNGZu einer internationalen Konferenz religiöser Führer aus den verschiedenen ReligionenAnlass ist der USA–EU-Summit und die Machtausübung und Unterdrückung im Nahen Osten von Seiten der USALeider haben die religiösen Führer bisher keine Position bezogen. Die Grundvoraussetzung für den Weltfrieden und eine gedeihliche Entwicklung in der Zukunft ist die Besinnung der Völker auf ihre religiösen und kulturellen Wurzeln und die Treue zu Gott, der die Basis sein muss, weshalb in den Augen der Orthodoxen Jüdischen Kultusgemeinde Wiens dem Dialog zwischen den Führern des Christentums, des Islams und des Judentums die größte Bedeutung … [weiterlesen]

Sa 10.6.2006, Trickfilm-Doku über Comic-Workshop für Palästinenserinnen in Camp BeddawiSamstag ,10. Juni 2006. 19:00Uhr Österreichisch- Arabisches Kulturzentrum OKAZ Gusshausstrasse 14/3,1040 Wien Eintritt Frei"Tetescha us" ist eine Trickfilm-Dokumentation, die im Libanon gesammelte Erinnerungen und Erfahrungen der Regisseurin Stefanie Wuschitz nachzeichnet.In diesem Trickfilm geht es um den Libanon, in dem die Regisseurin Stefanie Wuschitz einen Comic Workshop für junge Palästinenserinnen im Camp Beddawi angeboten hat.Die von den Mädchen gezeichneten Comic Geschichten, die hauptsächlich von der großen Liebe handeln, sind Teil der Animation, die ansonsten dem Videomaterial nachgezeichnet ist, das sie dort gesammelt hat."Tetescha us" ist ein Film über … [weiterlesen]

Sonntag, 11. Juni 2006, 19 UhrSonntag 11. Juni 200619 UhrÖsterreichisch-Arabisches Kulturzentrum, Gusshausstr. 14/3, 1040 WienLamericaRegie: Gianni Amelio, Italien 1994, dtF Vor dem Hintergrund der rücksichtslosen westlichen Bereicherungsversuche im post-sozialistischen Albanien und der gleichzeitigen aufgezogenen Festungsmauer um Europa zeigt Gianni Amelios Film ein tristes, aber realistisches Bild eines hoffnungslos gewordenen Landes. Im Albanien des Jahre 1991 übernehmen die zwei Italiener Gino und Fiore (Enrico Lo Verso und Michele Placido) eine albanische Schuhfabrik, um vom italienischen Staat Unterstützungsgelder zu kassieren. Dabei gelangt der jüngere der beiden Männer in Begleitung eines alten Mannes auf eine ungewollte Reise durch die albanische … [weiterlesen]

Kundgebung gegen den Bush-Besuch in WienGeorge W. Bush wird am 21. Juni Wien besuchen. Als Präsident der USA steht Bush stellvertretend für den völkerrechtswidrigen Angriff auf den Irak 2003 und die blutige bis heute andauernde Besatzung, für das Foltergefängnis Abu Ghraib, für den menschenverachtenden Kerker in Guantánamo, für die Bomben auf Afghanistan, für die bedingungslose Unterstützung der gewalttätigen israelischen Besatzungspolitik in Palästina, für die wiederholten Putschversuche gegen die bolivarianische Revolution in Venezuela, für den Krieg niedriger Intensität gegen den Volkswiderstand in Kolumbien, für den terroristischen Kreuzzug gegen Muslime in aller Welt, für den Abbau demokratischer Grundrechte, für die weltweite Verarmung und Entrechtung … [weiterlesen]

Duisburg, 02.06.06Der zu unserer Podiumseranstaltung "Islamfeindlichkeit im Westen und die Verantwortung der Muslime" am 04.06.06 aus der Türkei eingeladene Gründungsvorsitzende der Menschenrechtsorganisation MAZLUM DER, Mehmet Pamak wurde am 31.05.06 mit dem Gründungsmitglied unseres Vereins, Herrn Yalcin Icyer, dessen Gast Herr Pamak an diesem Tag war, im Rahmen eines Polizeieinsatzes gemeinsam auf das Polizeipräsidium in Essen abgeführt.Der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Essen trägt das Datum 13.4.2006. Obwohl mit dem Beschluss lediglich die Durchsuchung der Wohnräume einschließlich Keller und Dachboden und die Beschlagnahme von in dieser Räumen vorgefundenen Beweismitteln erlaubt war, wurden auch die im selben Gebäude befindlichen Räume des Vereins " … [weiterlesen]

Die Unterdrückung der nichtdeutschen Bevölkerung traf in der Monarchie in unterschiedlichem Ausmaß alle Nationalitäten, auch jene, die keine Minderheiten waren. Die spezifische Unterdrückung der Slowenen radikalisierte sich mit der Gründung der mehrheitlich deutschsprachigen Republik Österreich einerseits und des Königreichs der Serben, Kroaten und Slowenen (SHS) andererseits. Der Gründungsmythos des Kärntner Deutschnationalismus ist die Volksabstimmung von 1920 in den damals slowenischen Gebieten Unterkärntens, die von den Siegermächten des Ersten Weltkriegs erzwungen wurde. Trotz einer eindeutigen slowenischen Bevölkerungsmehrheit stimmten rund 60%, also auch viele Slowenen, für den Verbleib bei Österreich. Der Deutschnationalismus interpretiert das Votum bis heute als … [weiterlesen]

Demo am 10. Juni in WienSeit Jahren treiben PolitikerInnen und "heimattreue" Verbände Kärntens auf dem Rücken der slowenischen Minderheit ihre machtpolitischen Spielchen. Provozieren sogar den Rechtsstaat - missachten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes.Die längst überfällige Erfüllung des Artikel 7/ÄŒlen 7 - im Besonderen die Aufstellung zweisprachiger Ortstafeln - wird hintertrieben. Darf eine aufgehetzte Bevölkerung über die staatsvertraglich garantierten Rechte einer Minderheit abstimmen?Der Klub slowenischer StudentInnen fordert:• Die Aufstellung der fehlenden zweisprachigen topographischen Aufschriften gemäß des VfGh-Erkenntnisses (2001) • Die Anerkennung des Slowenischen als zweite Landessprache• Die Isolierung der … [weiterlesen]

Als Hugo Chavez in seiner Rede am Weltsozialforum in Caracas zum Aufbau einer antiimperialistischen Front aufrief, hatte er damit jene entscheidende Aufgabe benannt, die vor uns liegt. Der Aufbau einer antiimperialistischen Linken ist jene Herausforderung, der wir uns in der aktuellen Situation stellen müssen. In diesem Aufruf an das WSF kritisierte Chavez klar die Form der Politik in den Sozialforen. Das vierte Europäische Sozialforum in Athen stellte uns neuerlich vor die Frage, wie wir uns diesem Ereignis gegenüber verhalten sollten. Wie schon in Thessaloniki und in Mumbai hat sich das Antiimperialistische Lager, dessen österreichischer Teil die AIK ist auch diesmal dafür entschieden, sich an einem eigenständigen Projekt außerhalb des ESF zu organisieren. Das … [weiterlesen]

19. Mai 2006, 19 UhrFreitag, 19. Mai 200619 UhrÖsterreichisch-Arabisches KulturzentrumGusshausstr. 14/31040 Wien"Lepa sela lepo gore" handelt von der Freundschaft Milans, einem bosnischen Serben, und Halils, einem bosnischen Muslimen. Der Schauplatz der Geschichte ist das Heimatdorf in dem die beiden jungen Männer zusammen aufgewachsen sind - vor und nach dem Bürgerkrieg und beruht auf einer wahren Geschichte. Schließlich folgt das Jahr 1991: die beiden Freunde müssen nun gezwungener Maßen Feinde sein. Milan hat sich den serbischen Truppen angeschlossen und Halil den "seinen". Während eines Kampfes wird die Serbische Truppe von der gegnerischen Miliz anscheinend ausweglos eingekesselt. Im letzten Augenblick hat Milan einen "rettenden" Einfall und führt seine … [weiterlesen]

Die Islamische Jugend Österreich begehrt auf Pressekonferenz mit Mohamed Mahmoud, Obmann der Islamischen Jugend Österreich (IJÖ) Freitag 19. 05. 2006, 10:00 Uhr Cafe Rathaus, Landesgerichtsstr. 5, 1080 Wien In einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung letzte Woche, behauptete Innenministerin Liese Prokop, dass Muslime sich nicht integrieren wollen und dass sie eine Zeitbombe sein würden. Das so eine Studie von der Sicherheitsvertretung des Staates kommt ist sehr bedenklich und zu kritisieren! Als wolle Prokop damit die Angst in der Gesellschaft verbreiten, dass die Muslime etwas Gefährliches seien, indem sie Aussagen tätigt wie: "Wir müssen da schon sehr aufpassen, dass nicht irgendwann auch bei uns Ähnliches passiert wie zuletzt bei den Unruhen in … [weiterlesen]

Im März 2006 waren Veranstaltungen mit meinem Mandanten in Berlin und Hamburg von der Polizei verhindert worden. Eine Informationsreise durchs Bundesgebiet musste abgebrochen werden. Nach erfolgter Akteneinsicht und Korrespondenz mit der Polizei lassen sich folgende Fakten mitteilen. Das Verfahren ist weder juristisch noch politisch beendet. 1. Unter dem Aktenzeichen 81 Js 1334/05 ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen meinen Mandanten wegen "Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten" (…§ 126 Strafgesetzbuch). Ausgangspunkt des Verfahrens war eine angebliche Äußerung von Herrn Kalemji ("Wir müssen jeden Tag 100 militärische Operationen gegen die US-Truppen organisieren") in einem Kurzinterview mit einem … [weiterlesen]