08/01/2022
Für eine solidarische Antwort auf die Gesundheits- und Gesellschaftskrise – eine politische Alternative zum Bruch mit dem autoritär-wirtschaftsliberalen Regime entwickeln!
Initiative solidarisches Österreich
Wir wollen eine grundsätzliche politisch-soziale Alternative zum neoliberalen Regime aus der gegenwärtigen Bewegung heraus entwickeln – und es gibt diese Möglichkeit, indem wir die vorhandenen Tendenzen nun artikulieren und organisieren.
06/01/2022
Von R. Brunath
Auf die Gründung der Sowjetunion 1917 – 1922 reagierten die Westmächte extrem feindlich. Sie beteiligten sich an einem Bürgerkrieg, den die junge Arbeiterrepublik nur mit größter Kraftanstrengung überstand. Schon früh musste die junge Sowjetrepublik erkennen, dass ihr eine friedliche Entwicklung verwehrt werden würde, dass sie sich auf einen großen kolonialen Krieg gefasst machen musste, den sie aber versuchte mit diplomatischen Mitteln zu verhindern. Sie ging als allerletztes Mittel sogar soweit, mit ihrem größten Feind, dem deutschen Nationalsozialismus, einen Nichtangriffspakt zu vereinbaren.
31/12/2021
Antikapitalistische Linke NRW
Gegen eine Impfpflicht und für 1G am Arbeitsplatz!
19/12/2021
Von Willi Langthaler
Die antiislamische Kampagne der Türkisen muss mit dem Fall von Kurz mehrere Gänge zurückschalten
15/12/2021
Von R. Brunath
Die „Frankfurter Allgemeine“ wollte nicht seit ab stehen, als es darum ging die Jahre der Kanzlerschaft Angela Merkels zu werten. Im Gegensatz zu den Lobhudeleinen konkurrierender Medien, kam das Blatt zu einem überraschenden aber auch nachdenklich machenden Schluss. Der erstaunte Leser erfuhr, dass Merkel „nicht erfolglos darum gekämpft habe, vom politisch wie ökonomisch, von innen wie von außen bedrängten Westen zu retten, was noch zu retten ist“.
15/12/2021
Stimmen für eine solidarische Gesundheitspolitik statt autoritärer und unverhältnismäßiger Maßnahmen
Wilhelm Langthaler
Am Freitag, den 10.12.21 versammelten sich am Platz der Menschenrechte am Eingang der Wiener Mariahilfer Straße mehrere Hundert Menschen. Sie waren dem Aufruf der Plattform Demokratie und Menschenrechte gefolgt, die sich vor bald einem Jahr zusammengefunden hat. Es geht nicht nur um die Ablehnung der unverhältnismäßigen und autoritären Maßnahmen, die mehr schaden als nutzen. Es geht auch darum, diese Ablehnung mit einer Kritik am neoliberalen Regime zu verknüpfen, dessen Interessen und Struktur für die verfehlte und repressive Politik verantwortlich ist.
11/12/2021
vom 10. Dezember 2021, Wien
11/12/2021
Autonome Feministinnen
statt Gesundheitskrise im Ausnahmezustand
23/11/2021
Aufschrei gegen autoritäre Maßnahmen jenseits von rechts und links als Warnung an die neoliberale Regierung
Wilhelm Langthaler
Viele Zehntausend, wenn nicht mehr, marschierten am Samstag, den 20.11.21 über den Wiener Ring gegen die gerade erst beschlossene Impfpflicht und den neuerlichen Lockdown. Fast bildete sich ein geschlossener Ring, bei dem es kein vorne und hinten mehr gab. Nur schwer findet man in den vergangenen Jahren eine regimeoppositionelle Mobilisierung dieser Größenordnung. Sie zeigt an, dass ein substanzielles Segment der Bevölkerung, das mit Sicherheit im zweistelligen Prozentbereich liegt, die Maßnahmen vehement ablehnt.
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