Fernando Romero Forsthuber stellt Willi Langthaler Fragen zu den Ende November 2021 von der Schallenberg-Regierung verhängten drastischen Maßnahmen

Thomas Zmrzly vom "Netzwerk gegen Rechts" in Duisburg erklärt die Rolle der LINKEN im Wahlkampf zum Bundestag. Er kritisiert, dass die Partei ihre Positionen schon präventiv aufgäbe, obwohl die angestrebte Regierungsbeteiligung eine Illusion sei. Überdies könnten selbst in so einem Fall keinerlei Positionen durchgesetzt werden.

Videoaufzeichnung der Veranstaltung mit Imad Garbaya vom 30.8.2021

Tunesien: Das im arabischen Frühling geborene politische System hat sich als strukturell unfähig erwiesen, soziale Verbesserungen zu bringen. Anders gesagt: die Koalition Islamisten-Altes Regime hat den Neoliberalismus einzementiert. Die verarmte Mehrheit hat nun genug davon. Doch wie groß ist die Gefahr, dass die alten Eliten und der Autoritarismus zurückkehrt und der Neoliberalismus dennoch bleibt? Imad Garbaya, Linksaktivist mit tunesischen Wurzeln, erklärt seine Haltung und beantwortet kritische Fragen

Leo Xavier Gabriel erklärt, warum wir für gezielte und verhältnismäßige Maßnahmen gegen die Epidemie sind. Diese müssen sozialen und demokratischen Kriterien entsprechen. Und wir brauchen einen ganzheitlichen Begriff von Gesundheit, der sich auch der Schäden neoliberaler Politik annimmt. Aufruuf zur Kundgebung "Demokratie und Grundrechte - Verhältnismäßigkeit statt Lockdown" am 28.4.21 in Wien

 

 

Redebeitrag von Andreas Sönnichsen, Arzt und Wissenschaftler, Leiter des Zentrums für für Public Health der Medizinischen Universität Wien, bei der Kundgebung "Demokratie und Grundrechte - Verhältnismäßigkeit statt Lockdown" am 28.4.21 beim Eingang zur Wiener Mariahilferstraße

Am 28.4.21 findet um 17h auf der Wiener Mariahilferstraße 1 eine Kundgebung "Demokratie und Grundrechte - Widerstand gegen den Ausnahmezustand" statt. Aktivistinnen und Aktivisten erklären warum sie sich engagieren.

Mahnwache 22 Jahre NATO-Aggression gegen Jugoslawien am Wiener Stephansplatz am 24.3.2021 Verschiedene Stimmen erinnern an die Bombardierung Wilhelm Langthaler erklärt warum die Erinnerung daran so wichtig ist.

Videoaufzeichnung der Veranstaltung "Ist Nawalny eine wirkliche Gefahr für Putin?" vom 1.3 2021 Alexej Sachnin, Sprecher der Linken Front, plädiert dafür, dass die russiche Linke sich weder an Nawalny noch an Pution anhängen darf, sondern eine dritte unabhängige Kraft bilden muss. Und er argumentiert, dass das gegenwärtig auch möglich ist.

* Hannes Hofbauer, Autor „Europa – ein Nachruf“

* Walter Ötsch, Ökonom und Sozialwissenschaftler, Kritiker der Neoklassik, Koautor „Populismus für Anfänger. Anleitung zur Volksverführung“

* Peter Wahl, Mitbegründer von Attac Deutschland, des Vereins Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung und der Plan B-Gruppe

* Willi Langthaler, Autor „Europa zerbricht am Euro“ (Moderation)

Die neoliberale Politik der Ungleichheit und Verarmung, die die EU zumindest seit der Weltwirtschaftskrise 2007/8 prägt, hatte zu großen Spannungen geführt. Der Brexit, die Kuratel über Griechenland, die Anti-Euro-Stimmung in Italien und dessen kurze souveränistische Regierung, die Opposition zu politischen Eingriffen der Kommission in Osteuropa etc. Die Corona-Krise hat zu dezidiert nationalstaatlichen Maßnahmen geführt, seien es staatliche Hilfszahlungen unter Aussetzung der EU-Haushaltsregeln, seien es drakonische Einschränkungen des öffentlichen Lebens, die die politisch-soziale Opposition lahmlegten. Um das EU-Regime am Leben zu halten, hat die Kommission über das EU-Budget finanzierte Hilfsprogramme aufgelegt – etwas, was bisher grundsätzlich auch vertraglich ausgeschlossen worden war. Was wird nach Corona passieren? Die neoliberalen Eliten haben schon angekündigt, dass sie die Daumenschrauben wieder anziehen wollen. Wird das die zentrifugalen Tendenzen noch weiter beflügeln? Und wie spielen diese für demokratische und soziale Oppositionskräfte?

Veranstalter: Komitee Euroexit www.euroexit.org

Gruppe42 www.gruppe42.com

Seiten